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Rumänien wählt: Rechtspopulist gegen Pro-Europäer in der Stichwahl

by Ryan Maxwell
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Rumänien wählt: Rechtspopulist gegen Pro-Europäer in der Stichwahl

Am Sonntag fand in Rumänien die Stichwahl für das Präsidentenamt statt. Zur Wahl standen George Simion, ein rechtspopulistischer EU-Skeptiker, und Nicusor Dan, ein liberal-konservativer Befürworter der EU. Diese Wahl entscheidet über die künftige Führung des Landes.

Die Wahl gilt als wichtig für Rumänien, besonders im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen das benachbarte Ukraine. Simion äußert Zweifel an der Unterstützung für die Ukraine, während Dan die Position der EU unterstützt. Aktuelle Umfragen in Rumänien zeigen beide Kandidaten gleichauf.

Die Stimmen der im Ausland lebenden Rumänen könnten entscheidend sein. In früheren Wahlen hatten diese Stimmen enge Ergebnisse beeinflusst. Mehr als eine Million Rumänen im Ausland sind wahlberechtigt. In der ersten Runde am 4. März erhielt Simion rund 60 Prozent der Auslandsstimmen, 20 Prozentpunkte mehr als in Rumänien.

Die Stichwahl im Ausland begann bereits am Freitag. Bis Samstagabend hatten über 700.000 Rumänen im Ausland ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung außerhalb des Landes liegt etwa doppelt so hoch wie in der ersten Runde. Insgesamt sind 17,9 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen.

In der ersten Runde lag Simion vorne, erreichte aber keine absolute Mehrheit. Er führte mit etwa 20 Punkten vor Dan. Diese Wahl ist eine Wiederholung der Wahl vom Vorjahr, die vom Verfassungsgericht annulliert wurde. Damals hatte der Kreml-freundliche Calin Georgescu in der ersten Runde gewonnen.

Das Gericht hob die Wahl wegen illegaler Wahlkampfmethode und Finanzierung auf. Georgescu darf nicht erneut kandidieren. Simion will Georgescu als Ministerpräsidenten einsetzen, falls er Präsident wird.

Am Samstagabend erklärte Simion, er werde das Wahlergebnis nur akzeptieren, wenn er mit großem Vorsprung gewinnt. Zuvor hatte er seine Facebook- und TikTok-Konten gesperrt, um das Wahlkampfverbot am Wahltag einzuhalten. Wahlwerbung ist in Rumänien am Samstag und Sonntag der Wahl verboten.

Die Wahllokale öffneten um 6 Uhr morgens und schließen um 20 Uhr MESZ. Erste Teilergebnisse werden gegen 22 Uhr erwartet.

Die Wahl wird die Außenpolitik Rumäniens und seine EU-Beziehung prägen. Simion steht für eine nationalistische und EU-kritische Haltung. Dan unterstützt stärkere Verbindungen zu Europa und die Unterstützung für die Ukraine.

Rumänien spielt als Nachbar der Ukraine eine wichtige Rolle in der regionalen Sicherheit. Der Wahlsieger wird Rumäniens Stellung in der EU und in der NATO beeinflussen.

Die Auslandsstimmen machen das Rennen unvorhersehbar, da die Beteiligung dort hoch ist und Simion bevorzugt wird. Innerhalb Rumäniens bleibt das Rennen knapp. Die annullierte Wahl im Vorjahr hatte Zweifel an Fairness und Transparenz geweckt.

Bei einem Sieg Simions könnte Rumänien nationalistischere Politik verfolgen und sich Russland annähern. Bei einem Sieg Dans wird der proeuropäische Kurs voraussichtlich fortgesetzt. Beide Kandidaten haben versprochen, demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit zu wahren.

Die Stichwahl beendet einen spannenden und politisch aufgeladenen Wahlkampf. Das Ergebnis ist entscheidend für die Zukunft Rumäniens und seine Rolle in Europa.

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