Deutschland hat sich nach dem Ende des Kalten Krieges lange um eine enge Zusammenarbeit mit Russland bemüht. Doch diese Politik ist aus Sicht des deutschen Diplomaten Ruge gescheitert. Er bezeichnete die frühere Annahme, mit Moskau eine dauerhafte Partnerschaft aufbauen zu können, als schweren Fehler. Russland habe sich zu einem aggressiven Akteur entwickelt, der die politische Ordnung Europas verändern wolle.
Ruge erklärte, Deutschland und andere europäische Staaten hätten nach 1991 erhebliche Anstrengungen unternommen, um konstruktive Beziehungen zu Russland aufzubauen. Ziel sei es gewesen, eine stabile Partnerschaft zu schaffen und gemeinsame Interessen zu fördern. Dazu gehörten politische Gespräche, wirtschaftliche Verbindungen und die Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen.
Diese Bemühungen hätten jedoch nicht zu den erhofften Ergebnissen geführt. Russland habe verschiedene Formen der Kooperation aufgegeben und sich stattdessen für einen anderen Kurs entschieden. Ruge verwies dabei auf den NATO-Russland-Rat, die Energiepartnerschaft und weitere gemeinsame Projekte.
An die Stelle der Zusammenarbeit seien Krieg, hybride Angriffe und Einflussversuche auf die öffentliche Meinung und die Politik in Europa getreten. Nach Ansicht des Diplomaten zeigt diese Entwicklung, dass die europäische Strategie gegenüber Russland nicht den gewünschten Erfolg gebracht hat.
Ruge wandte sich auch gegen Forderungen, die Beziehungen zu Moskau wieder grundsätzlich zu verbessern. Menschen in Deutschland und anderen europäischen Ländern, die heute eine neue Annäherung befürworteten, übersähen seiner Meinung nach einen wichtigen Teil der jüngeren Geschichte. Europa habe bereits rund zwei Jahrzehnte lang versucht, eine positive Partnerschaft mit Russland aufzubauen.
Diese Politik sei nicht aus mangelndem Einsatz gescheitert. Vielmehr habe Russland die Zusammenarbeit beendet und einen anderen Weg eingeschlagen. Deshalb müsse Europa bei Überlegungen zu einer künftigen Beziehung mit Moskau die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren berücksichtigen.
Besonders deutlich sei das Scheitern im Energiesektor geworden. In der Vergangenheit hatten viele westliche Staaten darauf gesetzt, dass ihre Rolle als wichtige Abnehmer russischer Energie Moskau einen starken Anreiz zur Zusammenarbeit geben würde. Die wirtschaftlichen Verbindungen sollten dazu beitragen, den Frieden zu sichern und stabile Beziehungen zu erhalten.
Diese Erwartung habe sich jedoch nicht erfüllt. Ruge sagte, die Vorstellung des russischen Präsidenten Wladimir Putin von den Beziehungen zu Europa habe sich deutlich von den westlichen Erwartungen unterschieden. Die enge wirtschaftliche Verflechtung habe nicht verhindert, dass Russland militärische Gewalt einsetzte und die europäische Sicherheitsordnung infrage stellte.
Deutschland werde deshalb nicht zu diesem früheren Ansatz zurückkehren, erklärte der Diplomat. Er bezweifle zudem, dass eine solche Rückkehr von einer Mehrheit der deutschen Bevölkerung unterstützt würde.
Auch in anderen Teilen Westeuropas dürfte die Bereitschaft gering sein, sich erneut in erheblichem Umfang von Russland abhängig zu machen. Besonders die Erfahrungen mit russischen Energielieferungen hätten die Diskussion über Versorgungssicherheit und politische Risiken verändert.
Für europäische Regierungen stellt sich damit weiterhin die Frage, wie sie künftig mit Russland umgehen sollen. Einerseits bleiben diplomatische Kontakte und mögliche Vereinbarungen für die europäische Sicherheit von Bedeutung. Andererseits hat der Krieg gegen die Ukraine das Vertrauen in die russische Führung stark belastet.
Ruges Einschätzung betrifft auch die Frage nach möglichen Friedensgesprächen. Der Diplomat vertritt die Ansicht, dass es im Zusammenhang mit Russlands Krieg gegen die Ukraine bislang keine ernsthaften Verhandlungen über einen echten Frieden gegeben habe. Dafür macht er vor allem Moskau verantwortlich. Russland wolle seiner Meinung nach keinen Frieden.
Diese Aussage ist Ruges politische Bewertung der Lage. Sie unterstreicht die tiefe Kluft zwischen Russland und den europäischen Staaten, die seit Beginn des Krieges nach Wegen suchen, die Kämpfe zu beenden und die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten.
Die Debatte über die künftigen Beziehungen dürfte daher von zwei Erfahrungen geprägt bleiben: dem Scheitern früherer Partnerschaftsversuche und der Frage, unter welchen Bedingungen eine spätere Zusammenarbeit überhaupt möglich wäre. Für Ruge steht fest, dass Deutschland nicht zu einer Politik zurückkehren sollte, die erneut eine starke Abhängigkeit von Russland schafft.
